ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der

Firma computronic e.K.

Inhaber: Dietmar Sickinger

Hirschkopfstrasse 15

72250 Freudenstadt

Stgt. HRA 431157

§ 1

Geltungsbereich

1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Firma computronic e.K., Inhaber: Dietmar Sickinger, Hirschkopstrasse 15, 72250 Freudenstadt,

FDS HRA 1157 ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien abgeändert werden. Wir sind Ihr Vertragspartner.

Mit jedem log-in auf unserer Homepage und/oder jeder Bestellung erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.

2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, so gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2

Datenschutz

1. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des Deutschen Datenschutzrechts.

2. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten) werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

3. Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen, (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen.

4 Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser Support telefonisch unter 07441 – 85415 zu Verfügung.

§ 3

Vertragsschluss

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail.

§ 4

Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird mit Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit Übergabe der Ware fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt nach unserer Wahl per Nachnahme, Barzahlung oder per Scheck. Bei Bezahlung per Scheck erfolgt dessen Annahme stets zahlungshalber.

§ 5

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, haben wir das Recht, nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist zur Leistung, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§ 6

Lieferbedingungen

1. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Wir versenden nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Versand ins Ausland bedarf einer Einzelvereinbarung.

2. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

3. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7

Versand und Gefahrenübergang

1. Die Gefahr geht auf Sie über, sobald wir die Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

2. Wird der Versand auf Ihren Wunsch hin verzögert, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf Sie über.

3. Auf Ihren Wunsch hin werden Lieferungen in Ihrem Namen und auf Ihre Rechnung versichert. Die hierbei anfallenden Versicherungskosten werden gesondert berechnet.

§ 8

Untersuchung, Rücksendung von Waren

1. Sind Sie Kaufmann oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so müssen Sie die gelieferten Waren unverzüglich nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemäßheit hin untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Außerdem haben Sie offene Transportschäden bei der Annahme seitens des Frachtführers bestätigen zu lassen. Die Anzeige der Mängel hat spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich zu erfolgen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

2. Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so haben Sie uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Ware schriftlich mitzuteilen.

3. Sowohl für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder Kaufleute gilt, dass uns der Mangel unter Angabe der Rechnungs- und Lieferscheinnummer sowie der detailierten Fehlerbeschreibung vorab gemeldet werden soll. Sie erhalten dann eine Autorisierungsnummer, welche, falls notwendig, bei der Rücksendung der Ware außen auf der Verpackung anzubringen ist, damit die Sendung als Mängelrüge erkennbar ist. Ist es notwendig, Ware zurückzusenden, so hat dies in der Original-Verpackung zu erfolgen.

§ 9

Widerrufsrecht

1. Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben Sie die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den zwischen uns abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich in Textform oder durch Rücksendung der Ware an uns zu erfolgen.

2. Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

a) zur Lieferung von Waren, die wir aufgrund Ihrer Spezifikation angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren

b) zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

3. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr und unsere Kosten, soweit nicht die Bestellung einen Bruttopreis von EUR 40,00 unterschreitet. In diesem Fall haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bitte senden Sie die Ware im Fall der Rückgabe an die Firma computronic e.K., Inhaber: Dietmar Sickinger, Hirschkopfstrasse 15, 72250 Freudenstadt.

Im Falle des Widerrufs des Vertrages sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn Sie die Ware lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt ist, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.

4. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür s. § 10 Gewährleistung).

§ 10

Gewährleistung

1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

2. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

3. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 11

Haftungsbeschränkung

1. Wir haften nicht für Mängel, die auf fehlerhafte Installationen, Bedienungsfehler, Eingriffe in die Ware oder Modifikation derselben durch Sie oder eine dritte Person zurückzuführen sind.

2. Wir haften auch nicht für die Geeignetheit der Ware für einen bestimmten Vertragszweck, für Integrationsprodukte Dritter oder für Leistungen, die nach Ihren ausdrücklichen Vorgaben ausgeführt wurden.

3. Wir haften desweiteren nicht für Mängel der Ware, welche wir von Dritten beziehen und unverändert an Sie weitergeben.

4. Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unsererseits oder unseres Vertreters oder Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haften wir nur nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.

5. Unsere Haftung ist ferner ausgeschlossen, als der eingetretene Schaden durch die Vornahme zumutbarer schadensmindernder Maßnahmen Ihrerseits, wie beispielsweise einer ordungsgemäßen Datensicherung, hätte verhindert werden können.

§ 12

Höhere Gewalt

1. Wir haben für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb unseres Einflussbereiches liegenden Hinderungsgrund beruht (z.B. Nichtbelieferung mit Zuliefererkomponenten, Naturkatastrophen, hoheitliche Maßnahmen). Vereinbarte Leistungsfristen gelten als verlängert.

2. Dauert der Hinderungsgrund länger als 3 Monate an, so ist jede Partei berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

§ 13

Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

3. Sofern Sie als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in 72250 Freudenstadt.

4. Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder Kaufmann ist Erfüllungsort der Sitz unseres Unternehmens in 72250 Freudenstadt und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Vertragsbeziehungen 72250 Freudenstadt (für amtsgerichtliche Streitigkeiten) bzw. 78628 Rottweil (für landgerichtliche Streitigkeiten).

5. Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am Nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Stand 01.04.2004